Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) regeln die Nutzung der iOS-Applikation eypassiai (im Folgenden „App“) zwischen Ihnen als Nutzerin oder Nutzer (im Folgenden „Nutzer“) und:
Pascal Weber (Einzelunternehmer)
Babenhäuser Str. 15
64859 Eppertshausen
E-Mail: passiweber@icloud.com
(im Folgenden „Anbieter” oder „wir”)
Mit dem Herunterladen, Installieren und Nutzen der App akzeptieren Sie diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die App eypassiai ist eine Steuer- und Verwaltungssoftware für private Vermieterinnen und Vermieter in Deutschland. Die App bietet insbesondere folgende Funktionen:
Die App stellt lediglich ein technisches Hilfsmittel zur Selbstverwaltung dar. Sie ist keine Steuersoftware im Sinne einer ELSTER-Schnittstelle und ersetzt insbesondere keine professionelle Steuerberatung.
Der Vertrag über die Nutzung der App kommt mit der erfolgreichen Registrierung bzw. mit dem ersten Login zustande. Der Nutzer versichert, dass alle angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Die Registrierung steht ausschließlich volljährigen, voll geschäftsfähigen natürlichen Personen offen.
Die App stellt einen kostenlosen Grundzugang sowie kostenpflichtige Abonnements bereit:
Die jeweils aktuellen Preise und Laufzeiten werden Ihnen vor Abschluss eines Abonnements in der App im sogenannten „Paywall“-Bildschirm transparent angezeigt.
Abonnements verlängern sich nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch um denselben Zeitraum zum dann gültigen Preis, sofern sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt ausschließlich über die iOS-Systemeinstellungen unter Apple-ID → Abonnements. Die Verwaltung des Abonnements erfolgt über Apple und RevenueCat.
Sämtliche Zahlungen werden ausschließlich über die In-App-Purchase-Schnittstelle der Apple Inc. abgewickelt. Es gelten ergänzend die Geschäftsbedingungen von Apple. Rechnungen erhalten Sie ausschließlich von Apple.
Preisänderungen für laufende Abonnements werden Ihnen rechtzeitig vor Inkrafttreten über Apple mitgeteilt. Bei erheblicher Preiserhöhung können Sie das Abonnement kündigen, ohne dass die Erhöhung wirksam wird.
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Abonnementvertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail an passiweber@icloud.com) über Ihren Entschluss informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Da die Zahlungsabwicklung über Apple erfolgt, kann eine Rückerstattung zusätzlich direkt über Apple beantragt werden (reportaproblem.apple.com).
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie
Mit dem Start eines kostenpflichtigen Abonnements und der unmittelbaren Bereitstellung der freigeschalteten Funktionen erteilen Sie diese ausdrückliche Zustimmung und bestätigen die Kenntnis vom Erlöschen Ihres Widerrufsrechts.
Die App und ihre KI-Funktionen stellen ausdrücklich keine Steuer-, Rechts- oder Vermögensberatung im Sinne des Steuerberatungsgesetzes (StBerG) oder des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) dar. Sämtliche Inhalte, Vorschläge oder Berechnungen sind unverbindliche Informationen und ersetzen nicht die individuelle Beratung durch einen Steuerberater, Rechtsanwalt oder Lohnsteuerhilfeverein.
Bei aktiver Nutzung der KI-Funktionen werden Belegbilder und Texteingaben über eine API an Anthropic PBC (USA) übermittelt. Anthropic speichert diese Inhalte nicht dauerhaft und verwendet sie nicht zum Trainieren ihrer Modelle. Details siehe Datenschutzerklärung.
Der Nutzer ist verpflichtet:
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der App, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen, Probleme von Drittanbietern (z. B. Apple, Supabase, Anthropic) oder Ereignisse höherer Gewalt zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Der Anbieter haftet insbesondere nicht für:
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Trotz sorgfältiger Datensicherung durch unseren Auftragsverarbeiter Supabase kann es in seltenen Fällen zu einem teilweisen oder vollständigen Verlust gespeicherter Daten kommen. Der Nutzer ist daher verpflichtet, regelmäßig eigene Sicherungen wichtiger Daten (z. B. über die Export-Funktion) anzufertigen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus Datenverlust resultieren, soweit dieser nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters beruht.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ordentlich kündigen, indem er sein Konto über Einstellungen → Konto → Konto löschen in der App entfernt. Mit der Löschung des Kontos werden sämtliche Nutzerdaten gemäß Datenschutzerklärung dauerhaft entfernt.
Laufende Abonnements müssen zusätzlich über die iOS-Systemeinstellungen unter Apple-ID → Abonnements gekündigt werden, da die Zahlungsabwicklung über Apple erfolgt.
Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzerverhältnis bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB außerordentlich fristlos zu kündigen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder funktionalen Gründen erforderlich wird und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor Inkrafttreten in der App oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.
Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Bei Fragen zu diesen AGB oder zur App wenden Sie sich bitte an:
Pascal Weber
Babenhäuser Str. 15
64859 Eppertshausen
E-Mail: passiweber@icloud.com